16. November 2004
Harmonische Stadtratssitzung
Die finanzielle Situation der Rheinfelsstadt hat sich weiter verbessert. Ihre Schulden wurden auch in diesem Jahr abgebaut und betragen zurzeit noch 1,697 Millionen Euro. Damit wurde erneut ein historischer Tiefststand in der städtischen Verschuldung erreicht. Das war die „frohe Botschaft“ von Stadtbürgermeister Walter Mallmann bei der Verabschiedung des 1. Nachtragshaushaltsplans 2004 anlässlich der jüngsten Stadtratssitzung. Die beiden Fraktionsvorsitzenden Gerhard Rolinger (CDU) und Thomas Feldheim (SPD) pflichteten ihm bei, sodass der einstimmigen Verabschiedung des Nachtragsetats nicht im Wege stand.
Er ist sowohl im Verwaltungshaushalt mit 3.079.480 Euro als auch im Vermögenshaushalt mit 1.153.450 Euro ausgeglichen. Steuern, Abgaben und Gebühren wurden im Jahr 2004 nicht erhöht und die Rheinfels-Schule ist umgebaut, ohne dafür eine Nettoneuverschuldung einzugehen.
Die neu eingeschlagene Konzeption der Förderung des sanften Tourismus mit der Renaturierung des Schlossberges, der Anlage des Landgräfin Anna-Elisabeth-Weges und des kulturhistorischen Stadtrundgangs wurde, so der Stadtbürgermeister, konsequent weiter geführt und damit die von der Europäischen Union angebotenen finanzielle Förderung genutzt. Der enorme Abbau der Schulden minderte naturgemäß die ehemals hohen Zinsbelastungen der Stadt. Waren es im Jahr 1999 noch 159.230 Euro, so haben sie sich kontinuierlich bis heute auf 79.045 Euro vermindert. Neben einer sparsamen Haushaltsführung, so Mallmann, hätten in erster Linie die um 355.000 Euro erhöhten Gewerbesteuereinnahmen zu dem erfreulichen Ergebnis geführt.
Der Stadtrat akzeptierte die geplante Neuordnung der Forstreviere im Bereich des Forstzweckverbandes innerhalb der Verbandsgemeinde und signalisierte den Beitritt zum geplanten mittelrheinischen Welterbe-Zweckverband. Dem Antrag zum Bau einer modernen öffentlichen Toilettenanlage auf der Burg Rheinfels wurde entsprochen und dem städtischen Bauhof die Anschaffung eines neuen Fahrzeuganhängers bewilligt. Am Ende einer harmonischen Sitzung kamen die Fraktionen überein, ihr Sitzungsgeld der Aktion „Hilfe für Victoria“ zu spenden.
zurück
zum Seitenanfang