01. Januar 2004
Gute Aussichten für das neue Jahr 2004
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
der am 17.12.2003 verabschiedete Haushaltsplan 2004 der Stadt St. Goar ist ausgeglichen:
Im Verwaltungshaushalt mit 2.759.220 Euro und im Vermögenshaushalt mit 1.020.510 Euro.
Mit der Tilgung von 219.410 Euro bei einer geplanten Kreditaufnahme von 217.900 Euro werden die Schulden der Stadt weiter zurück gefahren und eine Nettokreditaufnahme vermieden.
Die städtischen Schulden betragen zu Beginn des Jahres 2004 noch 1.799.000 Euro und sind so niedrig wie noch nie in der Geschichte der Stadt in ihren jetzigen Grenzen. Die Pro-Kopf-Verschuldung der Stadt konnte auf rund 570 Euro und damit unter die Quote von 600 gedrückt werden..
Steuern, Abgaben und Gebühren werden auch 2004 nicht erhöht.
Obwohl der Haushalt erneut ausgeglichen, der Schuldenstand auf die niedrigste Rate gemindert, eine Nettoneuverschuldung nicht vorgenommen, Steuern, Abgaben und Gebühren nicht erhöht werden, wird trotzdem im Haushaltsjahr 2004 die einhundert Jahre alt werdende Grundschule umgebaut und damit den St. Goarer Kindern auch die räumlichen Möglichkeiten geschaffen, die ihnen zustehen.
Vom Erreichen dieses Zieles hatten die kühnsten Optimisten zu Beginn der Legislaturperiode nicht einmal geträumt.
Das Projekt „Umbau der Grundschule“ stand nicht auf dem Wunschzettel der Bürgerinnen und Bürger und es war auch in keinem Wahlprogramm verzeichnet.
Bedingt durch die nachhaltigen Haushaltsverbesserungen werden im Rahmen des Leader+-Programms mit einem hohen Eigenanteil und außerdem zusätzlichen Eigenleistungen notwendige und sinnvolle Strukturverbesserungen durchgeführt und damit die von der Europäischen Union angebotenen Chancen genutzt.
Die neu eingeschlagene Konzeption der Förderung des sanften Tourismus mit der Renaturierung des Schlossberges, der Anlage des kulturhistorischen Stadtrundgangs, der Neuanlage von Wanderparkplätzen und der Ausgestaltung weiterer Themenpfade wird konsequent fortgeführt.
St. Goar ist wieder eine Weinstadt geworden. In ihrer Gemarkung gedeihen beste Tropfen. Sie wurden bereits mehrfach prämiert und sie werden mit Genuss getrunken.
Der in diesem Jahr erstmals gefeierte St. Goarer Rebenfrühling gestaltete sich in den Rheinanlagen zu einem harmonischen Fest.
Der ohne öffentliche Mittel und nur mit Spenden und Eigenleistungen konzipierte Rundwanderweg im Tal der Loreley boomt.
Die Konsolidierung des städtischen Haushaltes und eine zeitgleiche Ziel gerichtete Weiterentwicklung der Stadt sind keine Gegensätze.
Die Gründe der „Erfolgsstory St. Goar 1999 – 2004“ sind vielfältig. Vor der letzten Kommunalwahl waren die Menschen in der Stadt bei einer wissenschaftlich begleiteten Umfrage um die Nennung ihrer kommunalen Prioritäten befragt worden.
Die dort geäußerten Forderungen waren fünf Jahre lang das kommunalpolitisches Programm für unsere Stadt.
Die von den Bürgerinnen und Bürgern geforderte und erfolgte Sanierung des städtischen Haushaltes, die jährlich landesweit verblüfftes Erstaunen hervorruft, beruht auf einer ganz einfachen Strategie:
„Verfüge nie über Geld, ehe du es hast!“
Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgelder, Miet-, Reise-, Büro- und Telefonkosten wurden drastisch gesenkt.
Alle städtischen Ausgaben werden seit dieser Zeit danach überprüft, ob sie unabwendbar, notwendig oder wünschenswert sind.
Alle Maßnahmen werden stets auf ihre Förderungswürdigkeit und eine mögliche Finanzierung durch Dritte geprüft.
Stets erfolgt auch eine Überprüfung dahingehend, ob durch Eigenleistungen der Bürgerschaft die jeweilige städtische Maßnahme kostengünstiger oder sogar kostenneutral durchgeführt werden kann.
Addiert man die Kosten für die vielfältigen Projekte der letzten fünf Jahre, die ohne städtisches Geld realisiert wurden, dann ist eine weitere Frage nach dem St. Goarer Erfolg beantwortet.
Die kluge Bewirtschaftung der städtischen Parkplätze und die erfolgreiche Werbung um den Besuch der Burg Rheinfels ermöglichen willkommene Einnahmen, die keiner Umlage unterliegen.
Der enorme Abbau der Schulden minderte naturgemäß die ehemals hohen Zinsbelastungen.
Die Übertragung des Rheingoldbades in die Trägerschaft der Verbandsgemeinde zum 1. Januar 2004 wird die Stadt ab dem kommenden Jahr ebenfalls finanziell spürbar entlasten.
Ebenso ist die Senkung der Verbandsgemeindeumlage sehr hilfreich und auch, dass die Kreisumlage nicht erhöht wird.
Dass sich die Schlüsselzuweisungen des Landes erneut verringern, das ist nicht so gut. Gleichwohl erfolgte eine finanzielle Unterstützung des Landes Rheinland-Pfalz bei den Leader+-Projekten und der Restaurierung auf der Burg Rheinfels.
Der Umbau der Rheinfelshalle wird ab 2005 auf der Agenda stehen müssen und innerörtliche Straßen bedürfen eines nicht mehr sehr lange aufschiebbaren Ausbaus.
Im Neubaugebiet „Am Rheinweg“ in Werlau werden inzwischen die Richtfeste gefeiert. Dass dieses in Biebernheim „Vor dem Schlag“ nicht auch so ist, das haben die städtischen Gremien nicht zu verantworten. Aber auch hier scheinen die letzten Hindernisse, die bisher den ersten Spatenstich verhinderten, unmittelbar vor ihrer Überwindung zu stehen.
Nachdem die Basten-Ruinen in Fellen dem Erdboden gleich gemacht sind, sollte es auch dort in absehbarer Zeit zu einer weiteren Entwicklung kommen.
Die Stadt St. Goarer leistet mit der Verabschiedung des soliden Etats 2004 einen beachtlichen Beitrag für mehr Stabilität und Wachstum in Deutschland.
Ich wünsche Ihnen allen ein gesundes Jahr 2004.
Walter Mallmann, Stadtbürgermeister
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